Neue Publikationen RIAS Bundesverband

Im Jahr 2021 stellten eine Reihe von Wissenschaftler:innen die „Jerusalem Declaration on Antisemitism“ (JDA) vor, eine Antisemitismus-Definition, die den Anspruch hat, die Arbeitsdefinition der International Holocaust Rembrance Alliance (IHRA) zu ersetzen. Das Working Paper unterzieht die politische Rahmung, die Kerndefinition und die 15 Leitlinien der JDA einer genauen Untersuchung. Es wird gefragt, ob die JDA Antisemitismus in einer Form beschreibt, der es staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren erlaubt, mit ihr Antisemitismus zu erkennen. Die genaue Lektüre zeigt, dass die JDA zentral geprägt ist von Leerstellen und Widersprüchen, die eine konfliktlose Anwendung nicht erlauben. Die Leerstellen und Widersprüche – u.a. ein unklarer Umgang mit Kontexten zur Einschätzung antisemitischer Aussagen o.ä., die Abgrenzung von Antisemitismus und Kritik an israelischer Politik oder eine unklare Einordnung der Gleichsetzung Israels mit NS-Deutschland – stehen dabei zum Teil mit der politischen Rahmung der JDA in einem Verhältnis.

Die andere Publikation befasst sich mit Antisemitismus im Rechtsextremismus. Die Untersuchung erfasste tausende antisemitische Vorfälle in den Jahren 2019 bis 2023 in Deutschland. Bis Ende 2023 sollte man betonen, denn mit dem Terror der Hamas am 7. Oktober 2023 und dem nachfolgenden Gaza-Krieg explodierte die Zahl antisemitischer Vorfälle. Der Trend im Jahr 2024 sei alarmierend. Manche der neueren Äußerungen griffen auf rechtsextrem vorgeprägte Muster zurück, erklären die Autoren der Studie. Antisemitismus sei, sagte RIAS-Geschäftsführer Benjamin Steinitz, „ein weit über das rechtsextreme Milieu hinaus anschlussfähiges Phänomen“. Von 2019 bis 2023 seien insgesamt 13.654 Fälle bekannt geworden, heißt es in der Studie „Rechtsextremismus und Antisemitismus“. Davon hätten 44 Prozent einen klar erkennbaren politischen Hintergrund. Bei 56 Prozent der Fälle sei die Motivation nicht eindeutig zu bestimmen. Insgesamt müsse von einer großen Dunkelziffer ausgegangen werden.

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JDA Kritische Einordnung

JDA Kritische EinordnungAnalyse der JDA

Analyse

AnalyseRechtsextrem und Antisemitismus

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