Jahresbericht RIAS Hessen
Das Jahr 2022 in Zahlen
RIAS Hessen dokumentierte im Jahr 2022 insgesamt 179 antisemitische Vorfälle. Darunter ist ein Fall extremer Gewalt. In drei antisemitischen Vorfällen kam es zu Angriffen. Zudem wurden zehn Fälle von Bedrohungen und zwölf gezielte Sachbeschädigungen dokumentiert. Der Großteil aller dokumentierten Fälle, insgesamt 146, können unter verletzendem Verhalten subsumiert werden. 23 dieser Vorfälle waren Versammlungen mit antisemitischen Inhalten und bei drei Vorfällen handelte es sich um antisemitische Diskriminierung, beispielsweise am Arbeitsplatz. Die weiteren 120 Vorfälle zählen zu sonstigen verletzenden Verhaltensweisen, d.h. Beleidigungen oder Schmierereien. Es wurden zudem sieben Massenzuschriften (Flugblätter oder E-Mails) aufgenommen.
Erscheinungsformen des Antisemitismus
In Hessen sind im vergangenen Kalenderjahr insbesondere vier der fünf Erscheinungsformen des Antisemitismus nach RIAS-Kategoriensystem in Hessen dokumentiert worden. In lediglich sieben Fällen spielte antijudaistischer Antisemitismus in den Vorfällen eine Rolle, moderner Antisemitismus hingegen konnte in 47 Vorfällen registriert werden. 59 Vorfälle schlossen israelbezogenen Antisemitismus ein und in 63 Fällen kam es zu Post-Shoah-Antisemitismus. Antisemitisches Othering gab es in 71 Vorfällen.
Es wird deutlich, dass ein Vorfall mehreren antisemitischen Erscheinungsformen zugeordnet werden kann bzw. dies auch gemacht wird. Dies bedeutet bspw., dass sich Post-Shoah-Antisemitismus und israelbezogener Antisemitismus in einem Vorfall kombiniert wiederfinden können.

Erfasste Antisemitische Vorfälle im Kalenderjahr 2022 nach ihrer Erscheinungsform (Mehrfachnennungen möglich)
Es lässt sich im Folgenden als zeitlicher Verlauf illustrieren, dass die Vorfälle insgesamt während des Zeitraums der documenta fifteen in Hessen ihren Höhepunkt erreichten und in der Zeit der 100 Tage Ausstellung auf hohem Niveau blieben. Und das, obwohl die antisemitischen Werke, die seit Mitte Juni 2022 ausgestellt wurden, als Vorfälle ausschließlich einmalig zu Eröffnungsbeginn am 18. Juni 2022 aufgenommen wurden.Im Fokuskapitel II: documenta fifteen als Gelegenheitsstruktur für antisemitische Vorfälle wird knapp thematisiert, wie es dazu kam und wie prägend israelbezogener Antisemitismus einhergehend mit modernen und Post-Shoah-Antisemitismus für den Ausstellungszeitraum waren. Detaillierter lässt sich dies im Monitoringbericht zur documenta fifteen nachlesen, in dem RIAS Hessen die Weltkunstschau im Zusammenhang mit antisemitischen Vorfällen analysiert hat: „Die Juden machen uns unsere Kunstausstellung kaputt!“ Antisemitische Vorfälle im Zusammenhang mit der documenta fifteen (RIAS Hessen, Marburg 2023). https://rias-hessen.de/wp-content/uploads/2023/05/rias_brosch_monitoring_web.pdf .

Alle erfassten antisemitischen Vorfälle übers Jahr 2022 nach monatlicher Gesamtzahl der Vorfälle und Erscheinungsform des Antisemitismus (in absoluten Zahlen)

Alle erfassten antisemitischen Vorfälle übers Jahr 2022 und erfasste antisemitische Vorfälle im Zusammenhang mit der documenta fifteen (nach monatlicher Gesamtzahl und in absoluten Zahlen). Die documenta fifteen begann am 18. Juni und endete am 25. September 2022.
Antisemitische Vorfälle können unterschiedliche Erscheinungsformen des Antisemitismus miteinander vereinen. Dies trifft auf 63 von 179 der erfassten Fälle im Kalenderjahr 2022 zu. Antisemitisches Othering zeigte sich am häufigsten unabhängig von anderen Erscheinungsformen. Insgesamt konnte besonders häufig die Kombination von israelbezogenem Antisemitismus mit Äußerungen zum Post-Shoah- oder mit modernen Antisemitismus festgestellt werden. Während Post-Shoah-Antisemitismus häufig alleine auftrat, ließ er sich ebenfalls in Verbindung mit modernem Antisemitismus finden. Letzterer wiederum ging zumeist mit anderen Formen einher.Farblich unterlegte Zahlen zeigen die Vorfälle der jeweiligen Erscheinungsform, die keiner weiteren Erscheinungsform zugeordnet wurden.
Antisemitische Vorfälle in Hessen 2022
Fallbeispiele nach Vorfallart
Im Folgenden werden 13 dokumentierte antisemitische Fälle, die sich 2022 ereigneten, jeweils nach der Art des Vorfalls beschrieben. Alle RIAS Hessen gemeldeten Vorfälle werden anonymisiert und nur mit Einverständnis der Betroffenen veröffentlicht.
Extreme Gewalt
Von dem Fall extremer Gewalt in Hessen im Jahr 2022 war ein hierzulande lebender jüdischer Israeli betroffen. An der Tür des Betroffenen wurde zweimal die Mesusa entfernt und zu Boden geworfen. Der Betroffene vermutete, dass dies jener Nachbar gewesen war, der ihn bereits verbal beleidigt hatte. Nach einer Beschwerde wegen Ruhestörung trat ein Bewohner des Hauses die Wohnungstür des Betroffenen ein, drang in seine Wohnung ein und verletzte ihn schwer. Die durch den Betroffenen herbeigerufene Polizei blieb trotz mehrfacher Bitten nicht bei ihm. Kein Hausbewohner kam zu Hilfe. Dies führte zu einem enormen Vertrauensverlust beim Betroffenen. Er erklärte RIAS Hessen gegenüber: „Es macht keinen Sinn, mit Angst zu leben. Aber ich bin enttäuscht und entsetzt, dass mir niemand wirklich geholfen hat.“
Angriff
Am 9. August 2022 kam es auf einer Ferienfreizeit einer Jugendorganisation unter den Teilnehmenden zu Auseinandersetzungen mit physischer Gewalt. Diskutiert hatte die Gruppe den „Israelisch-Palästinensischen-Konflikt“. Das Thema polarisierte die Teilnehmenden der Diskussion. In diesem Zusammenhang fiel die Aussage, dass „die Juden den Holocaust erfunden haben, um an Palästina zu kommen“. Jüdische und nichtjüdische Teilnehmende wiesen die verantwortliche Person anschließend auf den Antisemitismus dieser Aussage hin. Die Diskussion heizte sich weiter auf, bis die Situation schließlich eskalierte. Die Person, die die antisemitische Aussage getätigt hatte, wurde handgreiflich und verpasste einer anderen Person, die nicht derselben Meinung war, einen Schlag. Die Verantwortlichen der Freizeit beschlossen daraufhin, die gewalttätige Person von der Freizeit auszuschließen.
Gezielte Sachbeschädigungen
Am 25. Juli 2022 wurde in Herborn ein städtisches Denkmal, das an die jüdischen Opfer der Shoah erinnert, geschändet. Die 63 Namen der in der Shoah Ermordeten und der Davidstern wurden mit zwei Hakenkreuzen und einem Phallussymbol beschmiert.
Am 2. November 2022 wurde in Bad Nauheim auf dem Alten Friedhof ein Gedenkstein für die Opfer des Nationalsozialismus beschmiert. Der Teil mit hebräischen Lettern und zwei Davidsternen wurde mit blauer Farbe verunstaltet.
Die Abwehr der Erinnerung an die Shoah ist ein Merkmal des Post-Shoah-Antisemitismus. Darunter fallen etwa die Relativierung oder Verharmlosung der nationalsozialistischen Verbrechen sowie Formen der NS-Verherrlichung und Angriffe auf die Erinnerungskultur.
Am 9. Juli 2022 entdeckte in Frankfurt eine meldende Person eine antisemitische Schmiererei an einem Kulturzentrum im Stadtteil Niederrad. Mit einem Filzstift wurde die Wand neben dem Liefereingang der Küche mit „Für Juden verboten“ und „RFSS“ beschmiert. „RFSS“ steht für „Reichsführer-SS“; dies war während des Nationalsozialismus der höchste Dienstgrad der „Schutzstaffel“.
Vorfälle verletzenden Verhaltens
Am 4. Mai 2022 wurden laut einer Meldung an RIAS Hessen 127 orthodoxen Jüdinnen und Juden am Frankfurter Flughafen durch eine Luftfahrtgesellschaft die Weiterreise nach Budapest verweigert. Die Fluggesellschaft begründete diesen Schritt damit, dass einige Passagiere sich auf dem Atlantikflug von New York nach Frankfurt geweigert hätten, der Pflicht des Tragens von Corona-Schutzmasken nachzukommen. Anschließend wurden alle als orthodox gelesenen Jüdinnen und Juden unter Aufsicht der Bundespolizei vom Weiterflug ausgeschlossen. Als Entscheidung zur Ausschließung der Betroffenen diente den Mitarbeiter:innen der Gesellschaft lediglich das äußere Erscheinungsbild der Passagiere. Einige Monate später, im Dezember 2022, zahlte die Luftfahrtgesellschaft den betroffenen Fluggästen jeweils eine Entschädigung. Bereits im September 2022 hatte die betreffende Gesellschaft die IHRA-Definition von Antisemitismus angenommen.
Am 22. Mai 2022 meldete eine Person einen Lieferwagen in Frankfurt am Main. An der Außentür des Fahrzeugs war neben einem Bild der palästinensisch-amerikanischen Journalistin Shireen Abu Akleh auch die „Palestinian Land Loss Karte“ angebracht. Bei dieser Karte handelt es sich um eine irreführende Grafik, die illustrieren soll, dass Palästina angeblich schrumpfe und Israel sich kolonialistisch ausdehne.
Am 19. Juni 2022 hörte die meldende Person in Kassel einem Gespräch von drei Jugendlichen im Bus zu, die sich über die vorbeifahrende „Shalom-Bahn“ unterhielten. Die Beklebung der Straßenbahn war von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zur Feier jüdischen Lebens in Kassel initiiert worden. Einer der Jugendlichen äußerte: „Was, das ist einfach eine israelische Bahn!? Ich fick diese Juden, ey.“
Versammlungen
Am 11. Mai 2022 sprach ein AfD-Politiker im hessischen Landtag zur Klimapolitik. Er meinte, beim „sogenannten Klimaschutz“ gehe es auch um die Interessen einer „internationalen Hochfinanz“. Nicht nur zur Zeit des Nationalsozialismus war „Hochfinanz“ ein Schlüsselwort für die angebliche „jüdische Weltverschwörung“. In diesem Jargon sprach er weiter und meinte, wenn man wissen wolle, warum Klimaschutz betrieben werde, müsse man nach der Maxime „Folge dem Geld“ überlegen, wer daran verdiene. Damit bediente er den antisemitischen Verschwörungsmythos, wonach Jüdinnen:Juden immens reich seien und die Weltherrschaft anstrebten.
Am 14. Mai 2022 fand eine Demonstration im Frankfurter Bahnhofsviertel statt, die an die sogenannte Nakba (Flucht und Vertreibung arabischer Menschen aus dem britischen Mandatsgebiet Palästina) erinnern sollte. Die 70 Teilnehmenden hielten auch Schilder mit antisemitischen Slogans hoch, bspw. mit der Forderung: „Elimination of Zionism“. Dazu riefen die Teilnehmenden Parolen wie: „From the river to the sea, Palestine will be free“. Außerdem kamen Rufe von Teilnehmenden wie „Von Frankfurt bis nach Gaza, Yalla Intifada“. Das Wort „Intifada“ bedeutet „sich erheben“ bzw. „abschütteln“ und bezeichnet im Kontext des palästinensisch-israelischen Konflikts gewalttätige Aufstände, die bis hin zur Zerstörung des Staates Israel gedacht werden.
Am 16. November 2022 wurde auf dem Bahnhofsvorplatz in Fulda die Wanderausstellung „Galerie des Grauens“ des Aktivisten Peter Ganz gezeigt. Sie beinhaltet laminierte Zettel mit Desinformationen zur Corona-Pandemie und zu Impfungen. Auf einigen Zetteln war unter anderem zu lesen, dass die Pandemie der „neue Holocaust“ sei. Neben dieser Verharmlosung der Shoah waren auch Verschwörungsmythen zu lesen. So wurde u.a. das Narrativ des „Great Reset“ bemüht, in dem behauptet wird, dass eine „globale Elite“ in Wirtschaft und Politik eine weltweite Diktatur anstrebe. Dies ist eine von vielen Verschwörungsmythen, die antisemitisch anschlussfähig sind. In dieser Erzählung des „Great Reset“ wird der Milliardär und Philanthrop jüdischer Herkunft, George Soros, immer wieder als eine zentrale Figur genannt.
Diese Wanderausstellung wurde RIAS Hessen auch am 26. März 2022 in Wetzlar und am 16. Januar 2022 in Offenbach gemeldet.
Massenzuschrift
Im Dezember 2022 erreichten RIAS Hessen zwei Meldungen zu antisemitischen Flugblättern in Kassel. Auch Jüdinnen und Juden gehörten zu den Betroffenen und fanden die Zettel in ihren Briefkästen. Das Flugblatt steht unter dem Titel „Wer regiert Deutschland“ wobei „gier“ im Wort „regiert“ rot hervorgehoben ist. Das Flugblatt bedient sich der antisemitischen Stereotype der „jüdischen Finanzherrschaft“, wonach alle Jüdinnen und Juden reich und geldgierig seien. Es sind bekannte deutsche Politiker:innen mit Kippa abgebildet bzw. sie sind in Begleitung von jüdischen Personen oder im Umfeld jüdischer Organisationen zu sehen. Auf dem Flugblatt wird auf einen Chatkanal sowie eine Website des antisemitisch agierenden Attila Hildmann hingewiesen.
Betroffene und Tatorte
Betroffene
In 103 Fällen waren insgesamt 78 Einzelpersonen sowie 25 Institutionen von antisemitischen Vorfällen betroffen. Im Fall der von antisemitischen Vorfällen betroffenen Einzelpersonen sind 35 jüdisch und wurden von den Täter:innen – denen dies bekannt war – entsprechend adressiert. In vier Fällen wurden Jüdinnen und Juden als solche adressiert, ohne dass bekannt war, dass sie jüdisch sind. Zudem sind fünf nichtjüdische Einzelpersonen und drei Personen, bei denen es keine Angabe zur jüdischen Identität gibt, in antisemitischen Vorfällen als jüdisch adressiert worden.
In 25 antisemitischen Vorfällen waren ausschließlich Männer betroffen, in 16 Fällen Frauen. 14 Vorfälle richteten sich gegen gemischtgeschlechtliche Gruppen. Für 23 Vorfälle liegen RIAS Hessen keine Angaben zum Geschlecht der Betroffenen vor.
Jüdische Institutionen waren in elf Fällen von Antisemitismus betroffen, in 14 traf es nichtjüdische Institutionen.
In 72 Fällen waren keine Einzelpersonen oder Institutionen direkt von dem jeweils dokumentierten Vorfall betroffen. Bei diesen Vorfällen handelte es sich u.a. um antisemitische Schmierereien sowie Aufkleber im öffentlichen Raum und antisemitische Artikulationen im Kontext politischer Demonstrationen. In vier Fällen liegen RIAS Hessen dazu keine Angaben vor.
Gleichwohl kann von einer höheren Dunkelziffer solcher Fälle ausgegangen werden, bei denen es direkt Betroffene gab. Die Zahlen weisen dennoch schon jetzt darauf hin, dass für Jüdinnen und Juden grundsätzlich die Gefahr besteht, im Alltag antisemitisch adressiert zu werden. Dies kann negative Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl der potenziell Betroffenen und die Möglichkeiten eines offenen Umgangs mit der eigenen jüdischen Identität haben.
Tatorte
In 34 Fällen wurden antisemitische Ereignisse auf der Straße dokumentiert. Als zweithäufigster Tatort, in 29 Fällen, sind Bildungseinrichtungen zu nennen, d.h. Institutionen wie Schulen, Universitäten oder Museen. Fokuskapitel I dieses Jahresberichts analysiert dies näher.
Antisemitische Vorfälle in öffentlichen Grünanlagen wurden RIAS Hessen 23 Mal gemeldet, ebenso häufig kam es zu Vorfällen im Internet. Hier ist anzumerken, dass Vorfälle aus dem Internet bzw. Social Media von RIAS nur erfasst werden, wenn sie sich direkt gegen eine in Hessen befindliche konkrete Person oder Institution richten und auch gemeldet werden.
In 16 antisemitischen Vorfällen traf es die Meldenden im eigenen Wohnumfeld.
Geschlechtskonstellationen
In 60 Fällen liegt RIAS Hessen keine Information zu den Personen vor, von denen die antisemitischen Vorfälle ausgingen. Sofern Beschreibungen durch Betroffene oder Zeug:innen gegeben werden konnten, handelte es sich überwiegend um männliche Einzelpersonen; dies war bei 50 Meldungen der Fall. In 13 Fällen waren Frauen als Einzelpersonen Urheberinnen der Vorfälle. Bei neun weiteren Einzelpersonen ist das Geschlecht unbekannt. Insgesamt 47 antisemitischen Vorfälle gingen von Gruppen aus. Dabei handelte es sich 15 Mal um ausschließlich männliche Gruppen und 29 Mal um gemischtgeschlechtliche Konstellationen. Weibliche Gruppen als Urheberinnen von Vorfällen gab es keine.
Politisch-weltanschaulicher Hintergrund
Ein Großteil der von RIAS dokumentierten Vorfälle ließ sich nicht eindeutig einem politisch-weltanschaulichen Hintergrund zuordnen; dies betrifft insgesamt 103 antisemitische Vorfälle.
In den einzuordnenden Vorfällen lässt sich eine Mehrheit von antiisraelischem Aktivismus erkennen, dieser war in 24 Vorfällen dominierend. In 20 Vorfällen gab es einen verschwörungsideologischen Hintergrund. 15 antisemitische Vorfälle sind auf rechtsextreme/rechtspopulistische Hintergründe zurückzuführen. In zehn Fällen kam es zu antisemitischen Vorfällen aus dem links-antiimperialistischen Spektrum und in sechs Fällen aus der politischen Mitte. Ein Vorfall war islamistisch motiviert.